Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Nutzung des Online-Medienportals
unter www.medienarche.de

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der

Schreiber & Witt GbR
Gritschstr. 66
85276 Pfaffenhofen
Tel: 08441 7864114
E-Mail:

– nachstehend als „die Medienarche“ bezeichnet –

und den in § 1 Abs. 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern (nachfolgend: „Nutzer“) in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung.

Die in den AGB enthaltenen Informationen dienen auch der Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtung der Medienarche zur Information des Nutzers bei Fernabsatzverträgen und im elektronischen Geschäftsverkehr.

Dieses Dokument kann heruntergeladen und gespeichert werden. Sie können sich diese Informationen auch ausdrucken oder auf Ihrer Festplatte abspeichern.

 

§1 Allgemeines

(1) Die Medienarche bietet Nutzern die Möglichkeit, über das Online-Medienportal unter www.medienarche.de Fotografien sowie andere bildliche oder grafische Arbeiten (wie z.B. Abbildungen, Grafiken, Videos, Präsentationsvorlagen oder Illustrationen), nachfolgend als „Werk(e)“ bezeichnet, herunterzuladen.

(2) Nutzer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(3) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des christlichen Glaubens. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Erstellung und kostenlose Verbreitung von digitalen Medien mit christlichen Inhalten über eine Online-Datenbank und in Sozialen Medien. Das Angebot der Medienarche ist daher auf folgenden Vertragszweck beschränkt:

• Zwecke der christlichen Gemeindearbeit
• humanitäre Zwecke, sowie
• sonstige gemeinnützige Zwecke, insbesondere solche, die der Förderung der Bildung und Erziehung sowie der christlichen Gemeinschaft dienen, genutzt werden.

(4) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

 

§2 Vertragsschluss

(1) Das Herunterladen von Werken über das Online-Medienportal unter www.medienarche.de und die hiermit einhergehende Einräumung von Nutzungsrechten (vgl. § 3 und 4 dieser AGB) setzt den Abschluss eines Vertrages voraus.

(2) Der Abschluss eines Vertrages erfolgt über die Internetseite der Medienarche unter www.medienarche.de. Die Anmeldung des Nutzers unter www.medienarche.de stellt dabei ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar.

Die verbindliche Anmeldung des Nutzers erfolgt in folgenden Schritten:

Neunutzer können auf der sich nach Betätigung des Buttons „Neues Benutzerkonto anlegen“ öffnenden Seite E-Mail-Adresse sowie einen Benutzernamen und ein vom Nutzer zu wählendes Passwort eingeben.

Vor dem Bestätigen der Registrierung muss der Nutzer durch Setzen eines Häkchens die Annahme der AGBs der Medienarche bestätigen.

Nach Abschluss der Registrierung erhält der Nutzer zur Verifizierung seiner E-Mail-Adresse eine E-Mail mit einem Aktivierungs-Link. Die Nutzung des Internetportals kann erst nach Betätigen dieses Aktivierungslinks fortgesetzt werden.

Durch Schließen des Internet-Browsers kann der Nutzer den gesamten Vorgang jederzeit abbrechen.

(3) Die Medienarche wird den Zugang der Anmeldung des Nutzers unverzüglich per E-Mail bestätigen.

(4) Der Vertragstext wird von der Medienarche gespeichert.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

§3 Rechteeinräumung an Werken (Lizenzen)

(1) Die Medienarche stellt dem Nutzer unter www.medienarche.de eine Datenbank mit Werken zum Download zur Verfügung.

(2) Dem Nutzer werden unter dem Vorbehalt der Einhaltung dieser AGB, insbesondere der Einschränkungen gemäß § 4 mit dem Download eines Werkes die nicht exklusiven, zeitlich und örtlich unbeschränkten, nicht übertragbaren und nicht unterlizensierbaren Nutzungsrechte an diesem Werk eingeräumt.

Ein Bearbeitungsrecht wird dem Nutzer nur insoweit eingeräumt, als dass durch die Bearbeitung keine Nachteile für das auf dem Werk abgebildete Modell oder sonstige Dritte entstehen. Insbesondere darf der Inhalt des Werkes durch die Bearbeitung nicht entstellt werden. Die Tonspur von Videoclips darf nicht separat vom dazugehörigen Bild aufgeführt werden.

 

§4 Einschränkungen der Rechteeinräumung

(1) Die zum Download unter www.medienarche.de zur Verfügung stehenden Werke dürfen nur im Rahmen des Vertragszwecks gemäß § 1 Abs. 3 dieser AGB genutzt werden.

(2) Dem Nutzer ist es untersagt, die von www.medienarche.de heruntergeladenen Werke in einer Art und Weise zu versenden, die zu einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder die guten Sitten führen. Hinweisen auf eine derartige Nutzung wird die Medienarche nachgehen und nach Prüfung entsprechende Schritte veranlassen.

(3) Dem Nutzer ist insbesondere untersagt:

• Nutzung der Werke in schädigender, bedrohender, missbräuchlicher, belästigender, verleumderischer, vulgärer, obszöner, hasserregender, rassistischer Weise und/oder in einer Weise, die Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen kann, insbesondere wenn die Nutzung pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend ist;
• Handlungen im Zusammenhang mit dem Werk, durch die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzt werden;
• Entfernung von Urheberrechts- oder Eigentumsvermerken oder anderen Angaben, die im Zusammenhang mit dem Werk in seiner ursprünglich heruntergeladenen Form erscheinen oder darin eingebettet sind;
• Eingliederung des Werks in ein Logo oder eine Marke.

(4) Nutzung in Social Media

Eine Nutzung der Werke in sog. Social Media Seiten ist nur zulässig, sofern die Nutzungsbedingungen dieser Seiten keine Regelungen enthalten, die den Betreibern dieser Seiten oder Dritten ausschließliche Nutzungsrechte oder Eigentumsrechte einräumen.

(5) Für jeden Fall einer Zuwiderhandlung gegen die vorgenannten Absätze wird die Medienarche den Nutzer kostenpflichtig abmahnen lassen und auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Die Geltendmachung weiterer Rechte behält sich die Medienarche ausdrücklich vor.

 

§5 (Mitwirkungs-) Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, die persönlichen Daten in seinem Nutzerkonto umgehend zu aktualisieren, wenn sich diese geändert haben.

(2) Bei der Anmeldung hat der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort für sein Nutzerkonto festzulegen. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Nutzerkonto nur von ihm selbst (bzw. seinen Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen) genutzt wird und seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) keinem Dritten zugänglich sind.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet die Medienarche unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes oder Nutzerkоntos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu informieren. Er haftet gegenüber der Medienarche für von ihm verursachte oder zugelassene Missbräuche seines Nutzerkontos.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, die Leistungen der Medienarche nur in der Weise zu nutzen, dass er keine Rechte Dritter, Persönlichkeitsrechte Anderer oder sonstige Gesetze und Bestimmungen verletzt. Insbesondere hat er die in § 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Regelungen und Einschränkungen zu beachten.

(5) Um den Dienst der Medienarche vollumfänglich nutzen zu können, muss der Nutzer die neuesten (Browser-) Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer den Dienst des Anbieters nur eingeschränkt nutzen kann.

 

§6 Rechte und Pflichten der Medienarche

(1) Die Medienarche ist bemüht einen störungsfreien Betrieb sicher zu stellen. Es ist dennoch nicht auszuschließen, dass es zu Funktionsunterberechnungen, insbesondere bei Überlastung oder technischer Störung, kommt. Die Medienarche bemüht sich, die Funktionsfähigkeit möglichst schnell wiederherzustellen, kann aber einen störungsfreien Betrieb nicht garantieren.

(2) Die Medienarche ist berechtigt, einzelne Funktionen des Online-Medienportals unter www.medienarche.de selbst ganz oder teilweise offline zu stellen, sofern dies zu Zwecken der Wartung und zur Vornahme von Reparaturen erforderlich und dem Nutzer zumutbar ist.

 

§7 Freischaltung der Datenbank

Die Medienarche schaltet den Zugriff des Nutzers auf die Datenbank mit dem Aufruf des Bestätigungslinks frei.

 

§8 Laufzeit / Kündigung oder Änderungskündigung des Zugangs / Sperrung des Nutzerkontos

(1) Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist, bleibt das Nutzerkonto so lange freigeschaltet bis der Nutzer der Medienarche mitteilt, dass das Konto gelöscht werden soll. Die Medienarche wird dem Wunsch des Nutzers unverzüglich nachkommen, spätestens jedoch innerhalb von 2 Werktagen.

(2) Die Medienarche behält sich das Recht vor, Informationen vom System zu löschen, die Zugangsberechtigung eines Nutzers zurückzunehmen oder den Zugang des Nutzers vorläufig ganz oder teilweise zu sperren, wenn der Nutzer die Angebote der Medienarche rechtswidrig nutzt bzw. gegen die vorliegenden Geschäftsbedingungen verstößt.

Von einer Zurücknahme der Zugangsberechtigung sowie Sperrung des Zugangs wird der Nutzer von der Medienarche unverzüglich per E-Mail informiert.

Bei Verstoß gegen geltende Gesetze ist die Medienarche berechtigt, die entsprechenden Informationen an die zuständigen staatlichen Stellen weiterzuleiten.

 

§9 Widerrufsrecht

Verbraucher – d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können – können ihre Vertragserklärung bei entgeltlichen Verträgen unter folgenden Voraussetzungen widerrufen:

 

(1) Widerrufsbelehrung

 

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

(2) Muster-Widerrufsformular

 

§10 Nutzung des Blogs / Inhalte von Nutzern, verbotene Inhalte und Verhaltensweisen

(1) Unter „Inhalte“ werden alle durch den Nutzer auf www.medienarche.de, insbesondere dem dort enthaltenen Blog eingestellten Daten und Angaben (insbesondere Texte; Zahlen, Links o.ä.) verstanden.

(2) Die Verantwortung für sämtliche Inhalte im Sinne von Absatz 1, die vom Nutzer eingestellt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt beim jeweiligen Nutzer.

(3) Die Medienarche kontrolliert die zum Zwecke der Veröffentlichung übermittelten Inhalte grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.

(4) Dem Nutzer ist es untersagt, Inhalte auf dem Medienportal unter www.medienarche.de, insbesondere dem dortigen Blog, einzustellen, die gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder die guten Sitten verstoßen. Hinweisen von Nutzern auf derartige Inhalte wird die Medienarche nachgehen und nach Prüfung entsprechende Schritte veranlassen.

(5) Der Nutzer darf im Rahmen der Nutzung des Onlineportals von www.medienarche.de insbesondere nicht:

• Daten, Texte, Bilder, Videos, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, deren Veröffentlichung gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstoßen;
• Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe er nicht berechtigt ist;
• Daten fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
• unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails („Spam“), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
• irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;

Sofern der berechtigte Verdacht eines solchen Verstoßes besteht, hat die Medienarche nach § 9 dieser AGB das Recht die betroffenen Inhalte zu sperren und/oder zu löschen.

 

§11 Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt die Medienarche in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern frei und hält die Medienarche von diesen Ansprüchen schadlos, die Dritte gegen die Medienarche wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund von Inhalten, die der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Medienportals von der Medienarche speichert, veröffentlicht und/oder veröffentlicht hat lassen, geltend machen. Dies schließt auch den Ersatz der entstandenen Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlichen Gebühren ein.

 

§12 Hinweise auf Rechtsverletzungen

Falls ein Nutzer (oder auch Dritter) der Ansicht ist, dass seine Rechte durch Inhalte eines (anderen) Nutzers verletzt werden, soll er dies der Medienarche umgehend mitteilen:

Schreiber & Witt GbR
Gritschstr. 66
85276 Pfaffenhofen
E-Mail:

Auf § 13 Abs. 3 dieser AGB wird in diesem Zusammenhang ausdrücklich hingewiesen.

 

$13 Haftungsbeschränkungen

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen der Medienarche. Die Medienarche haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Die Medienarche haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Nutzers. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Nutzer nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Die Medienarche haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Nutzers aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei von der Medienarche zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Nutzers.

(3) Die Medienarche haftet nur für eigene Inhalte auf Ihrer Website. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist die Medienarche für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die Medienarche macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern die Medienarche Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird sie den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

 

§14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. §§ 16, 15 Abs. 7 S. 2 TDSG bleibt unberührt.

(2) Wir sind verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereitgehalten wird. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen. In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: .